Aktuelles
Alle Neuigkeiten auf einen Blick
Auch selbstgenähte Masken helfen
Schorer-Dremel näht Schutzmasken gegen Corona
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Hilfe für die Gastronomie
7 statt 19 Prozent Mehrwertsteuer ab 1. Juli für Speisen in der Gastronomie. Die Mehrwertsteuer für das Hotel- und Gaststättengewerbe ist für ein Jahr gesenkt worden.
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Schutzschirm für Kommunen: CSU-Fraktion unterstützt Gemeinden und Landkreise in der Corona-Krise
Massive Gewerbesteuerausfälle und höhere Ausgaben bei den sozialen Kosten: Die Kommunen stehen vor immensen finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Krise. Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Landtagsfraktion mit den Freien Wählern dafür ein, dass den Gemeinden und Landkreisen schnell und unbürokratisch bei der Bewältigung der Krise geholfen wird. ... weiterlesen
Euro-Bonds: CSU-Fraktion gegen Vergemeinschaftung von Schulden in der EU
Solidarität mit Europa ja – aber keine Instrumente gemeinsamer Verschuldung: Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion dafür ein, dass zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen in Europa eine weitergehende Haftungsunion nicht kommen dürfe. Damit wird den sogenannten Corona- oder Euro-Bonds eine klare Absage erteilt.
... weiterlesenCorona-Hilfen für das soziale Bayern
Bayern stützt nicht nur das Gesundheitssystem, kümmert sich um die Beschaffung von Hygienematerial und fängt die bayerischen Unternehmen auf. Die Staatsregierung spannt auch einen Rettungsschirm für das soziale Bayern im Umfang von 500 Millionen Euro auf – für Eltern und Kindertageseinrichtungen zur Unterstützung bei den Elternbeiträgen, aber auch für Familienberatungsstellen, Schullandheime, Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten. ... weiterlesen
Verdoppelung der Vereinspauschale beschlossen
Veranstaltungsverbote, Betriebsuntersagungen und Ausgehbeschränkungen - die Maßnahmen, die im Kampf gegen COVID-19 zwingend sind, treffen den organisierten Sport in besonderer Weise. In den bayerischen Sportvereinen und Sportverbänden ist derzeit kein Sportbetrieb mehr möglich. ... weiterlesen
Coronavirus: Regierungserklärung von Dr. Markus Söder am 20. April 2020
„Corona hält die Welt weiter in Atem.“ Mit diesen Worten eröffnete Ministerpräsident Dr. Markus Söder am 20. April 2020 seine bereits zweite Regierungserklärung zum Thema Corona innerhalb von vier Wochen. Er machte deutlich: „Bayern und Deutschland sind bisher besser durch die Krise gekommen als andere Länder, aber der Stress- und Charaktertest ist noch nicht vorbei!“ Neben medizinischen Auflagen wie einer Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften kündigte Söder zudem finanzielle Unterstützung u.a. für Eltern oder auch Künstler in Bayern an.
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Soforthilfeprogramm Corona
Bayern verzahnt sein bayerisches Programm „Soforthilfe Corona“ noch enger mit dem entsprechenden Bundesprogramm.
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Auswirkungen von Corona auf Landwirtschaft, Gartenbau, Wald, Jagd und Ernährung
Die Corona-Pandemie hat zahlreiche Auswirkungen auf die Bereiche Landwirtschaft, Gartenbau, Wald, Jagd und Ernährung. ... weiterlesen
Corona-Krise: CSU-Fraktion bringt Änderung der Arbeitsweise des Landtags auf den Weg
Um die Arbeitsfähigkeit des Landtags auch in Zeiten der Corona-Krise sicherzustellen, hat der Verfassungsausschuss heute einstimmig einen entsprechenden Antrag der Regierungsfraktionen zur Änderung der Geschäftsordnung angenommen. Der Antrag war im Vorfeld der Sitzung von allen parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen vereinbart worden. Ziel ist es dabei, durch verminderte Präsenz in den Ausschüssen das Infektionsrisiko für alle zu minimieren.
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