Rückblick auf das Jahr 2020

Politik in Corona-Zeiten.

2020 wird uns allen als ein sehr denkwürdiges Jahr in Erinnerung bleiben, obwohl die meisten Ereignisse und Veranstaltungen gar nicht stattfinden konnten. Die Pandemie hat Bayern und den Stimmkreis Eichstätt, ja die ganze Welt, in Atem gehalten. Nicht nur das gesellschaftliche Leben hat sich wegen der Pandemie gewandelt, auch in der bayerischen Landespolitik und in meiner Arbeit als Abgeordnete hat sich einiges drastisch verändert.

 Arbeit im und für den Stimmkreis Eichstätt.

Die Arbeit vor Ort im Stimmkreis Eichstätt, mit den sonst so zahlreichen Terminen, Besuchen und Hintergrundgesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, ist einer der wichtigsten Tätigkeitsbereiche für mich als Landtagsabgeordnete, denn gerade bei diesen Gesprächen bekomme ich sehr viele Ideen und Impulse für meine Arbeit in München. Leider musste jedoch genau dieser Bereich wegen der Corona-Pandemie bis auf ein Minimum heruntergefahren werden.

Der direkte Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern in meiner Heimat liegt mir natürlich auch weiterhin sehr am Herzen. Glücklicherweise ist es trotz Corona gelungen, den so wichtigen Kontakt zu Kommunalpolitikern, der heimischen Wirtschaft und dem Gewerbe, Vertretern von Behörden und Organisationen sowie ehrenamtlich tätigen Bürgern aufrechtzuerhalten. Möglich war dies durch eine vermehrt digitale Kommunikation in Form von Telefongesprächen und Videokonferenzen oder durch Hintergrundgespräche im kleinen Kreis mit nur wenigen Teilnehmern.

Wie so viele andere freiwillige Näherinnen aus dem Landkreis habe auch ich zu Beginn der Corona-Pandemie von zu Hause aus Schutzmasken genäht. Material und Anleitung wurden über die Feuerwehren im Landkreis Eichstätt bereitgestellt. Am Ende konnten mehrere 100 Vliesmasken an die Führungsgruppe Katastrophenschutz übergeben werden, die diese wiederum nach Bedarf verteilte. Eine tolle Aktion.

Ein feierlicher Anlass war die Amtseinführung des neugewählten Landrats Alexander Anetsberger im Spiegelsaal der Eichstätter Residenz, die leider nur in einem sehr kleinen Rahmen stattfinden konnte. Gleichzeitig wurde Amtsvorgänger Anton Knapp mit viel Applaus und vielen Lobeshymnen verabschiedet. Wegen seiner „herausragenden Leistungen und der überaus großen und vielfältigen Verdienste um den Landkreis Eichstätt“ wurde Knapp der Ehrentitel „Alt-Landrat“ verliehen. In den Monaten nach der Kommunalwahl besuchte ich die neu- und wiedergewählten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Landkreises in ihren jeweiligen Gemeinden. Leider konnten diese Gespräche nur unter vier Augen in den Rathäusern stattfinden, auf die sonst üblichen Besuche in wichtigen Einrichtungen der Gemeinden mussten wir verzichten. Dennoch hat ein sehr fruchtbarer und erkenntnisreicher Austausch mit den Rathauschefs stattgefunden, der eine gute Grundlage für die weitere Zusammenarbeit bildet.

Ein wichtiges Ereignis für den Standort Eichstätt war die Eröffnung des neuen BayernLab in der Spitalstadt. Zu diesem freudigen Anlass konnte ich den bayerischen Finanzminister Albert Füracker bei uns begrüßen. Mit den BayernLabs errichtet der Freistaat Bayern insgesamt dreizehn modernste IT-Labore - insbesondere in ländlichen Regionen. Neben diesen Ereignissen gab es aber auch weitere positive politische Entscheidungen für den Stimmkreis Eichstätt.

So genehmigte der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags im Juli einstimmig die Freigabe der Gelder für den letzten Bauabschnitt der Generalsanierung des Eichstätter Gabrieli-Gymnasiums. Die Generalsanierung des Gymnasiums ist seit mehreren Jahren in vollem Gange, die ersten drei Bauabschnitte wurden bereits fertig gestellt. Nun wird der Freistaat Bayern weitere 4,87 Millionen Euro bereitstellen.

Auch beim barrierefreien Ausbau des Eichstätter Bahnhofs sind wir einen großen Schritt vorwärtsgekommen. Nachdem der Bund ein neues Förderprogramm aufgelegt hatte, konnten wir hierzu den Bahnhof in Eichstätt mit höchster Priorität anmelden.

Eine weitere freudige Entscheidung betraf das Walderlebniszentrum (WEZ) in Schernfeld, welches nun endgültig mit dem lang geplanten Ausbau beginnen kann. Bei den Haushaltsverhandlungen in München konnte ich die dafür notwendige Erhöhung der Fördermittel auf 2,1 Millionen Euro erwirken. Nun sind die notwendigen Fördergelder im Staatshaushalt eingestellt und das Projekt kann endlich realisiert werden. Das Staatliche Bauamt Ingolstadt hat den Planungsauftrag zum Ausbau des WEZ bereits erhalten.

Veranstaltungsreihe „Die Abgeordnete informiert“.

Unter dem Stichwort „Die Abgeordnete informiert“ habe ich in den vergangenen Jahren regelmäßig mehrere große Informationsveranstaltungen im Landkreis organisiert. Wegen der Corona-Pandemie fanden diese Veranstaltungen heuer in einem etwas anderen Rahmen statt.

Anstelle des „Fachgesprächs Landwirtschaft und Forsten“ traf ich mich im kleinen Kreis mit führenden Vertretern des Bayerischen Bauernverbands in der Geschäftsstelle des BBV in Ingolstadt. Gemeinsam diskutierten wir über die Belange der Landwirte und die Auswirkungen des Artenschutz-Volksbegehrens. Sehr produktiv war auch der Austausch mit dem Forstbetrieb Kipfenberg der Bayerischen Staatsforsten, der unmittelbar in der Natur stattfand. Die Leiter des Forstbetriebs zeigten mir in den Wäldern rund um Eichstätt einige exemplarische Stellen, an denen man die negativen Auswirkungen von Klimawandel und Trockenheit sehen konnte.

Das eigentlich geplante 5. Imkergespräch für die Region 10 ging einen Schritt in die Zukunft und wurde als Virtuelles Imkergespräch in Form einer Videokonferenz mit Live-Übertragung im Internet abgehalten. Dies hatte den positiven Nebeneffekt, dass Imkerinnen und Imker aus ganz Bayern die Möglichkeit nutzten, am Imkergespräch teilzunehmen.

 Arbeit im Landtag.

Auch die direkte Arbeit im Bayerischen Landtag ging trotz der Corona-Krise weiter – allerdings unter etwas anderen Bedingungen. Der Stimmkreis Eichstätt war dennoch mit gewohnt starker Stimme in München vertreten.

Die Arbeit in den kleineren Arbeitskreisen und Ausschüssen fand nach wie vor in München statt. Wegen der überschaubaren Zahl an Mitgliedern im Umwelt- oder Landwirtschaftsausschuss konnte in den großen Sitzungssälen des Maximilianeums der Sicherheitsabstand eingehalten werden. Damit externe Teilnehmer, die wegen des Lockdowns nicht in den Landtag kommen durften, dennoch wie gewohnt die Sitzungen verfolgen konnten, wurden diese live im Internet übertragen. So war und ist auch während der Krise für das notwendige Maß an Transparenz in der bayerischen Landespolitik gesorgt. Ein großer Teil der Landtags-Arbeit wurde und wird während der Pandemie digital erledigt. Fraktions- und Vorstandssitzungen wurden während des Lockdowns in Form von Telefon- oder Video-Konferenzen abgehalten.

Auch das Plenum des Landtags, das Herzstück der bayerischen Demokratie, tagte selbstverständlich auch während der Pandemie. Durch Plexiglasscheiben, ein ausgetüfteltes Hygienekonzept und eine neue Sitzordnung mit Mindestabstand waren und sind die wichtigen Debatten und Beratungen im Plenum weiterhin möglich. Selbstverständlich beeinflusste Corona nicht nur die Organisation der Debatten, sondern auch den politischen Inhalt. Insbesondere die möglichen negativen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf die heimische Wirtschaft wurden von der CSU-Fraktion in den vergangenen Monaten viel diskutiert. Dabei hatten wir insbesondere die Gastronomie im Blick, für die wir eine Reduzierung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent durchsetzen konnten.

Im November konnte ich im Anschluss an die Regierungserklärung von Dr. Markus Söder im Plenum des Bayerischen Landtags sprechen und dem Ministerpräsidenten den Rücken stärken. In meiner Rede appellierte ich daran, Kontakte zu beschränken, aufeinander Rücksicht zu nehmen und vulnerable Gruppen besonders zu schützen.

 Arbeit im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Besonders wichtig war für mich die Teilnahme an den Sitzungen des Ausschusses für Gesundheit. Dort berichtete das Gesundheitsministerium regelmäßig über den aktuellen Verlauf der Pandemie. Zudem fanden in diesem Gremium die Beratungen über die Maßnahmen statt, mit denen man Corona erfolgreich eindämmen und gefährdete Bevölkerungsgruppen bestmöglich schützen kann.

 Arbeit als Vorsitzende des Landschaftspflegeverbands Eichstätt

Auch wenn Corona die öffentliche Berichterstattung dominiert, ist die Arbeit in den anderen politischen Bereichen keinesfalls eingeschlafen. Gerade im Bereich Umwelt wollen die Bayerischen Landschaftspflegeverbände dafür sorgen, dass trotz des Corona-Stillstands die Umsetzung des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern“ vorankommt.

In meiner Funktion als politische Sprecherin der Bayerischen Landschaftspflegeverbände und zugleich Vorsitzende des LPV Eichstätt, habe ich im Juni ausgewählte Pressevertreter zu einer Besichtigung des Doktorbergs in Eichstätt eingeladen. Dort konnte exemplarisch erklärt werden, wie die Pflege von Magerrasen und Wacholderheide den Lebensraum für die vom Aussterben bedrohte Schmetterlingsart „Berghexe“ sichert.

Zudem konnte ich durch eine Initiative der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dabei mithelfen, den Finanzrahmen für die Landschaftspflegeverbände in Bayern auszuweiten. 2020 hat der Freistaat Bayern für das Vertragsnaturschutzprogramm (VNP) 64 Millionen Euro und für die Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinie (LNPR) rund 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. An den unteren Naturschutzbehörden sollen zusätzliche Biodiversitätsberater etabliert werden.

 Vorschau auf 2021

Mit der Bundestagswahl 2021 wirft ein politisches Großereignis bereits jetzt seine Schatten voraus. Der bevorstehende Wahlkampf wird mit Sicherheit auch die bayerische Landespolitik tangieren. Schließlich wird unsere langjährige Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nicht mehr kandidieren, wodurch die Karten völlig neu gemischt werden und der Ausgang der Bundestagswahl offen wie schon lange nicht mehr sein wird. Unbekannt ist auch die Antwort auf die Frage, wie lange wir noch gegen die Corona-Pandemie werden ankämpfen müssen. Doch auch dieser Herausforderung sollten wir optimistisch und hoffnungsvoll begegnen. Mit Vertrauen in Medizin, Ärzte und Pflegepersonal, mit Solidarität gegenüber gefährdeten Gruppen und viel Selbstdisziplin werden wir auch diese Krise meistern. Wenn wir alle zusammenhalten wird sich vielleicht schon im bevorstehenden Jahr 2021 alles zum Guten wenden und schrittweise wieder Normalität einkehren.