Rückblick auf das Jahr 2023

Erfolgreiche Landtagswahl, Weltengemeinschaft in Aufruhr, Hightech für Bayern

Mit dem Abschluss des vergangenen Jahres, das von der bayerischen Landtagswahl geprägt war, endete eine arbeitsintensive Zeit, die glücklicherweise auch viele schöne Begegnungen und meinen erneuten Einzug in den Bayerischen Landtag mit sich brachte. Gleichzeitig überschattet der anhaltende Krieg im Nahen Osten neben dem immer noch dauernden Ukrainekrieg das weltweite Geschehen und erfüllt die Menschen mit großer Sorge. Bayern zeigt sich solidarisch mit Israel und setzt sich aktiv für Lösungen ein.

Mein insgesamt zehntes Jahr als Abgeordnete im Bayerischen Landtag war wiederum geprägt durch meine Arbeit in den Ausschüssen, sowie durch meine Tätigkeit als Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags. Hinzu kamen zahlreiche politische Veranstaltungen und Informationsgespräche, die ich nicht nur in meinem Stimmkreis, sondern auch in meiner Funktion als stellvertretende Generalsekretärin bayernweit führen durfte.

Insgesamt habe ich im Landtag an 27 Sitzungen des Plenums und an 38 Fraktionssitzungen teilgenommen. Zu Hause im Landkreis Eichstätt besuchte ich wieder etliche Veranstaltungen, darunter waren zahlreiche repräsentative Termine oder Gespräche direkt vor Ort mit Bürgern und Verbänden.

Arbeit im und für den Stimmkreis Eichstätt

Das Jahr begann mit den Schäfflern, die nach der Corona-Pandemie in diesem Jahr außer der Reihe auftraten. Besonders freute es mich, einen Tanz auf dem Eichstätter Marktplatz stiften zu dürfen und der Hymne "Oba heid ist koid" gemeinsam mit vielen Schaulustigen zu lauschen.

Bei ihrem Besuch des Häringshofs von Kreisobmann Johannes Scharl, stellten Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber eine Erhöhung für die Förderung von Stallbauten und eine Ausweitung des Tierwohlprogramms in Aussicht. Beide betonten die Wichtigkeit der Nutztierhaltung in der Landwirtschaft und versprachen finanzielle Hilfen, Abbau von Bürokratie und mehr Pragmatismus, um der mittlerweile herrschenden Existenzangst bei den Betrieben entgegenzuwirken.

Auf meine Initiative trafen sich der Beauftragte für Bürokratieabbau der Bayerischen Staatsregierung, Walter Nussel, mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft zu einem virtuellen Gespräch, um sich über die immer größer werdenden bürokratischen Anforderungen an das Handwerk auszutauschen.  Ziel des Treffens war es, Praxisbeispiele der Handwerksbetriebe zu diskutieren und diese in die Arbeit des Bürokratiebeauftragten einfließen zu lassen.

Im April konnte ich die Europaabgeordnete Angelika Niebler in Eichstätt begrüßen. Sie nahm an einem Besuch bei der Forstbetriebsgemeinschaft Eichstätt (FBG) teil und setzte sich intensiv mit den Anliegen und Sorgen der Waldbesitzer auseinander. Diese brachten ihre Irritation zum Ausdruck, dass das Europaparlament in Betracht zog, Holz nach einer Übergangszeit nicht mehr als nachhaltigen Brennstoff anzuerkennen. In diesem Kontext war es besonders wertvoll, dass Angelika Niebler nicht nur ihre Unterstützung zeigte, sondern auch aktiv den Dialog suchte und sich die Anliegen der Waldbesitzer persönlich anhörte. Sie versprach die Forderungen der Waldbesitzer auf europäischer Ebene zu vertreten.

Im Mai veranstaltete ich ein Fachgespräch zur Landwirtschaft in Nassenfels. Vertreter aus Land- und Forstwirtschaft, Jägerschaft sowie dem Landschaftspflegeverband diskutierten mit Amtschef Hubert Bittlmayer vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Bittlmayer betonte in seinem Vortrag die Rolle der Landwirtschaft während der Corona-Pandemie und die Notwendigkeit, die Bevölkerung über deren Aufgaben aufzuklären. Er sprach sich gegen Flächenstilllegungen aus und betonte Nachhaltigkeit, Resilienz und Regionalität. Ein zentraler Punkt war die Kritik an EU-Fördermöglichkeiten. Das bayerische Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) wurde als Unterstützung für Landwirte hervorgehoben. Die Diskussion behandelte Themen wie Düngeverordnung, Pestizidreduktion, Bürokratie, Digitalisierung, Moorrenaturierung und Getreidepreise. Dieses Fachgespräch verdeutlichte die Herausforderungen der Landwirtschaft und die Wichtigkeit der politischen Arbeit in diesem Sektor in München.

Die aktuellen Entwicklungen bezüglich des Themas „Wolf“ haben mich veranlasst, mit Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Umweltminister Thorsten Glauber in Kontakt zu treten. Ich betonte die Dringlichkeit von Maßnahmen, die ein effektives Wolfsmanagement ermöglichen und gleichzeitig den Schutz unserer ländlichen Gebiete gewährleisten sollen. Insbesondere habe ich Umweltminister Glauber gebeten, das Wolfsmanagement im Kontext der Landschaftspflege und ökologischen Balance zu bewerten, um Lösungen für die aktuellen Herausforderungen zu finden. Es ist unerlässlich, die Belange der Landwirte, der Landschaftspflege und des Schutzes der örtlichen Bevölkerung prioritär zu berücksichtigen. Die flächendeckende Ausbreitung des Wolfes in Deutschland oder Bayern halte ich für unmöglich und kontraproduktiv unter ökologischen Aspekten, was auch von versierten Wildbiologen so gesehen wird. Leider wird uns das Thema auch im neuen Jahr weiterhin auf Landkreisebene und im Bayerischen Landtag beschäftigen.

Die Sanierung der Willibaldsburg Eichstätt dauert an, im neuen Jahr ist jedoch mit der Fertigstellung des neuen Kassengebäudes, der Burgschänke, der Verbesserung des Brandschutzes und dem Ausbau der Barrierefreiheit und der umfangreichen Sanierung des ehemaligen Parkplatzbereiches inklusive neu entdeckter Zugbrücke zu rechnen. Der Haushaltsausschuss des Bayerische Landtags hatte 21 Millionen Euro für die Sanierung bewilligt. Bei einer Baustellenbesichtigung konnte ich mich vom Baufortschritt überzeugen und freue mich mit allen Einheimischen und Touristen auf die neue Aufenthaltsqualität und die attraktive Gastronomie auf der Burg.

Ein schöner Jahresabschluss war zum sechsten Mal unsere erfolgreiche Beteiligung an der Spenden-Aktion „Geschenk mit Herz“ der Hilfsorganisation Humedica, die alle Jahre wieder gespendete Weihnachtspäckchen an bedürftige Kinder aus Ost- und Südosteuropa verschenkt. Gerne habe ich für Humedica das Einsammeln der Päckchen in Eichstätt organisiert. Das Geschäft „Die Masche“ von Petra Föttinger in der Pfahlstraße und mein Abgeordnetenbüro am Marktplatz dienten als Sammelstellen. Auch die Grundschule St. Walburg beteiligte sich an der Aktion bei der 105 Päckchen übergeben werden konnten.

Veranstaltungsreihe Imkergespräch

Für alle Imkerinnen und Imker der Region 10 habe ich Ende November wieder eine hochkarätige Gesprächsrunde organisiert. Beim „9. Imkergespräch“ referierten dieses Jahr Dr. Andreas Becker vom Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, der Präsident des Landesverbandes Bayerischer Imker, Stefan Spiegl, sowie Dr. Stefan Berg, der Leiter des Instituts für Bienenkunde und Imkerei. Insbesondere die Vespa velutina, ein gefährlicher Schädling für die Honigbiene, war hierbei Thema. Auch die Konkurrenzsituation von Wild- und Honigbiene haben wir beleuchtet.

Arbeit im Bayerischen Landtag in München

Besonders die beiden Landtagsfahrten, mit jeweils 100 Personen haben mir große Freude bereitet. Auch wenn der Landtag sich im Umbau befand und der Plenarsaal zeitweise gesperrt war, konnte ich zahlreichen Besuchern aus meinem Landkreis Einblick in meine Arbeit in München gewähren. Der anschließende Besuch der Staatskanzlei war ein weiteres Highlight der Bildungsfahrten nach München. Zudem konnte ich einige Schulklassen und die Eichstätter Wirtschaftsjunioren bei mir im Maximilianeum begrüßen. Die Diskussionen, die ich dabei regelmäßig mit den Teilnehmern führe, geben mir immer wieder wichtige Impulse für meine politische Arbeit.

581 Anträge mit meinem Namen wurden in den Bayerischen Landtag im vergangenen Jahr eingebracht.

Die prekäre Finanzsituation bayerischer Krankenhäuser hat uns das ganze letzte Jahr über im Landtag beschäftigt. Wir möchten auch in Zukunft eine wohnortnahe Krankenversorgung für Bayerns Bürgerinnen und Bürger gewährleisten. Deshalb sprechen wir uns entschieden gegen die in Berlin beschlossene Krankenhausreform aus, die einen Kahlschlag für Bayerns regionale Kliniken bedeutet. Die bayerische Staatsregierung bleibt standhaft in ihrer Überzeugung, die Krankenhauslandschaft mit ihren kleinen Häusern zu erhalten. Wir wollen eine flächendeckende medizinische Versorgung, die die individuellen Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Niemand soll stundenlang ins nächste Krankenhaus fahren müssen, um medizinische Hilfe zu erhalten oder entbinden zu können.

Eine zentrale Säule der Bemühungen, den Freistaat auf die Zukunft auszurichten, ist die Hightech Agenda. Sie zielt darauf ab, Bayern als führenden Standort für Innovation und Technologie weiter auszubauen. Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie die Förderung von Start-ups sollen die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die Energiewende vorantreiben.

Die Staatsregierung setzt sich mit Vehemenz dafür ein, Bayern energieautark zu machen. Durch den Ausbau erneuerbarer Energien und die Förderung nachhaltiger Energiequellen, wie z.B. Wasserstoff, wird der Freistaat einen Beitrag zur Bewältigung der globalen Energiewende leisten und ist bereits jetzt auf einem guten Weg und gegenüber anderen Bundesländern führend in seiner Ausbauleistung.

Der Waldpakt ist ein weiteres wegweisendes Projekt seitens des Freistaats, das auf eine nachhaltige Forstwirtschaft abzielt. Durch gezielte Maßnahmen zum Schutz der Wälder vor dem Klimawandel durch Waldumbau, bleibt Bayern seiner Verantwortung für die Bewahrung der Natur treu. Hier haben wir bereits den Kurs der Zukunft eingeschlagen und werden diesen entschlossen weiterverfolgen.

Im Sinne des Miteinanders plant Bayern, sich weiterhin für die Senkung der Mehrwertsteuer in der Gastronomie auf 7 Prozent einzusetzen, um die Gastronomiebranche zu unterstützen und es jedermann weiterhin zu ermöglichen sich ab und an ein Essen in einer Gastwirtschaft zu leisten.

Gleichzeitig wird der Wohnungsbau vorangetrieben, um dem Bedarf an bezahlbarem Wohnraum gerecht zu werden. Auch hier bin ich überzeugt, dass wir in naher Zukunft beträchtliche Erfolge erzielen werden. Nicht nur die Bayernheim, sondern auch die vielen einzelnen Städte und Gemeinden arbeiten mit Hochdruck daran Flächen auszuweisen und sozialen Wohnungsbau zu ermöglichen.

Arbeit als Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags

In meiner Funktion als Vorsitzende der Kinderkommission (Kiko) des Bayerischen Landtags hatten wir regelmäßige Sitzungen, die geprägt waren von Dialogen und Fachgesprächen mit externen Experten, was dazu beitrug, eine bessere Vernetzung zu erreichen und zusätzliche Kompetenz in den Landtag zu holen.

Staatsministerin Melanie Huml präsentierte einen detaillierten Bericht über Jugendstiftungen, um die Interessen und Bedürfnisse junger Menschen zu fördern. Bei einem direkten Austausch mit Schülerinnen und Schülern von Schülerzeitungen wurde aktiv auf die Perspektiven und Anliegen Jugendlicher eingegangen. Ebenso erörterte die Kiko Themen der Jugendarbeit und -unterbringung mit Klaus Umbach, dem Präsidenten des Deutschen Jugendherbergswerks Landesverband Bayern.

Ein weiteres Gespräch fand mit Gerhard Bachmann, dem Projektleiter der Logi-Fox Kinderzeitung Augsburg, zum Kinderbeteiligungsprojekt statt. Hierbei wurden innovative Ansätze diskutiert, wie Kinder in Entscheidungsprozesse und die Gestaltung ihrer Umgebung eingebunden werden können.

Ein besonderer Fokus lag auf dem Informationsgespräch mit dem Leiter des Dezernates 52 vom Bayerischen Landeskriminalamt München zum Thema „Vermisste Kinder in Bayern“. Die letzte Sitzung im Juli widmete sich der Strafmündigkeit bei Kindern, bei der rechtliche Fragen und Herausforderungen intensiv diskutiert wurden.

Arbeit als Vorsitzende des Landschaftspflegeverbands Eichstätt

Der Streuobstanbau ist in Bayern eine über Jahrhunderte entstandene Form des Obstanbaus mit höchster Bedeutung für die Kulturlandschaft und Biodiversität. Gleichwohl ist diese Nutzungsform in Bayern aus Rentabilitätsgründen stark zurückgegangen. Daher hat der Freistaat Bayern im vergangenen Jahr den Streuobstpakt mit wichtigen gesellschaftlichen Gruppen geschlossen. Bis 2035 sollen so zusätzlich 1 Mio. Bäume gepflanzt und bestehende Streuobstwiesen erhalten werden. Wir im Landschaftspflegeverband beteiligen uns gerne an dieser wichtigen Maßnahme. Mit unseren mittlerweile 33 Mitgliedergemeinden leisten wir einen entscheidenden Beitrag für einen gesunden Naturhaushalt im Landkreis Eichstätt. 

Fazit und Ausblick auf 2023

Nach der erfolgreichen Landtagswahl in Bayern, deren Ergebnis ein Zeichen der Kontinuität ist, ist eine Phase der Stabilität und des Fortschritts eingetreten. Trotz einiger Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf die Arbeit der Ampelkoalition, ist der Freistaat Bayern entschlossen, voranzukommen und bedeutende Initiativen voranzutreiben.

Insgesamt steht Bayern für eine zukunftsorientierte Politik, die auf Zusammenarbeit, Anstrengungsbereitschaft und gemeinsamen Fortschritt setzt.

Ich bin fest davon überzeugt, dass Bayern eine Vorreiterrolle einnimmt und alles Notwendige unternimmt, damit die Lebensqualität seiner Bürgerinnen und Bürger weiterhin deutschlandweit, ja weltweit einmalig bleibt.

Wir haben eine sehr motivierte und kompetente Landtagsfraktion und eine Ministerriege, auf die wir stolz sein können, die sich durch Mut, Weitblick und Durchsetzungskraft auszeichnet.

Daher freue ich mich auf das kommende Jahr und sehe diesem mit viel Optimismus und Tatendrang entgegen. Persönlich blicke ich mit großer Dankbarkeit auf das Jahr zurück. Vor allem möchte ich mich noch einmal von ganzem Herzen bei meinen Wählerinnen und Wählern bedanken. Viele Einzelpersonen haben mit ihrem jeweiligen Beitrag zu meiner politischen Arbeit mein Leben bereichert.

Ihnen allen wünsche ich ebenso herzliche Begegnungen im neuen Jahr, alles Gute, Gesundheit und Gottes reichen Segen.