Mein Jahr 2022
Rückblick auf das Jahr 2022
Gerade die Krankenhausfinanzierung bereitet allen politischen Ebenen momentan großes Kopfzerbrechen. Dass wir im Landkreis die Problematik erkannt haben und aktiv um praktikable Lösungen ringen ist richtig, wenngleich bitter. Die auf uns zukommenden Einschnitte bei der Gesundheitsversorgung sind schmerzhaft. Es wird an der Politik der Bundesregierung liegen, wie gravierend sie ausfallen werden. Dass in Zukunft nicht mehr nach Fallpauschalen abgerechnet werden wird, ist jedoch ein Signal der Hoffnung. In der Medizin muss den Menschen im Mittelpunkt stehen. Gewinnmaximierung darf keine Rolle spielen. In Bayern haben wir eine gut funktionierende Krankenhauslandschaft mit großen und kleinen Häusern. Es wäre mein Wunsch, dass dies so bleibt. Dafür werde ich mich mit meiner politischen Arbeit weiterhin einsetzen.
Einen Überblick über die aktuelle Lage in der Akut- und Notfallversorgung in der Region 10 verschaffte ich mir bei einem Treffen von Vertretern des Rettungszweckverbandes, Notärzten, Notfallsanitätern und Mandatsträgern in der Luftrettungsstation des ADAC am Klinikum in Ingolstadt. Für diesen wichtigen Gesundheitszweig, den niemand gerne in Anspruch nimmt, sind wir alle dankbar.
Die Sanierung der Willibaldsburg Eichstätt dauert an, im neuen Jahr ist jedoch mit der Fertigstellung des neuen Kassengebäudes, der Burgschänke, der Verbesserung des Brandschutzes und dem Ausbau der Barrierefreiheit und der umfangreichen Sanierung des ehemaligen Parkplatzbereiches inklusive neu entdeckter Zugbrücke zu rechnen. Der Haushaltsausschuss des Bayerische Landtags hatte 21 Millionen Euro für die Sanierung bewilligt.
Im Juli hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags außerdem grünes Licht für die Errichtung des neuen Wirtschaftsgebäudes der Bereitschaftspolizei Eichstätt gegeben. Die Baukosten sind mit 29 Millionen Euro veranschlagt. Es wird die Kantine für bis zu 1.000 Beschäftigte und eine Großküche samt Technik-, Lagerräume, Umkleiden, Büros, Erste-Hilfe-Raum, Personal- und Besprechungsräume durch die Maßnahme verwirklicht. Der Bau löst das statisch nicht mehr intakte Gebäude ab. Es freut mich, dass die Bepo für ihre wichtige Arbeit hiermit die nötige Infrastruktur erhält.
Sehr gefreut habe ich mich im November über den Besuch unserer Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Michaela Kaniber, die es sich nicht nehmen ließ, dem Festakt zur Einweihung des neuen Walderlebniszentrums in Schernfeld beizuwohnen. 2,2 Millionen Euro hat der Freistaat in die Erschließung und das in Holzbauweise errichtete Gebäude investiert. Dass die bereits seit 20 Jahren stattfindende Waldpädagogik nun unter noch besseren Rahmenbedingungen fortgeführt und weiter ausgebaut werden kann, ist ein gutes Zeichen.
Dass die Ministerin, der ich auch freundschaftlich verbunden bin, kurz darauf mit ihrer Fahrerin in einen Autounfall verwickelt wurde, von dessen Folgen sie sich momentan immer noch erholt, hat gezeigt, wie wertvoll das Leben als solches ist und wie dankbar wir alle für jeden einzelnen Tag sein dürfen. Die Fähigkeit des Wertschätzens und Genießens sollten wir uns alle im neuen Jahr behalten – trotz aller Probleme und Widrigkeiten, die es sicher auch im Jahr 2023 geben wird.
Einen weiteren Besuch einer Ministerin erhielten die Wirtschaftsjunioren des Landkreises Eichstätt durch Digitalministerin Judith Gerlach. Diese berichtete sehr offen in den Räumlichkeiten des Oaktown Office über ihre Arbeit, aber auch über die immer noch existierenden Stolpersteine, die den Weg in eine digitale Zukunft versperren. Überbordende Bürokratie und Bedenkenträgertum waren nur ein paar Stichworte, die genannt wurden. Nichtsdestotrotz konnte Gerlach mit einer starken Mannschaft von 150 Mitarbeitern und viel Engagement, mit Ihrer Arbeit, die auch Gespräche in Brüssel und Berlin zum Inhalt hat, bereits viel Gutes für Bayern bewirken.
Ein schöner Jahresabschluss war zum vierten Mal unsere erfolgreiche Beteiligung an der Spenden-Aktion „Geschenk mit Herz“ der Hilfsorganisation Humedica, die alle Jahre wieder gespendete Weihnachtspäckchen an bedürftige Kinder aus Ost- und Südosteuropa verschenkt. Gerne habe ich für Humedica das Einsammeln der Päckchen in Eichstätt organisiert. Das Geschäft „Die Masche“ von Petra Föttinger in der Pfahlstraße und mein Abgeordnetenbüro am Marktplatz dienten als Sammelstellen.
Außerdem haben sich zahlreiche Strickbegeisterte an meiner Socktober-Aktion beteiligt. 95 Paar Socken und etliche zusätzliche Mützen, Schals und Pullover, die Petra Föttinger von „die Masche“ gespendet hatte, konnte ich mit einem Stand am Eichstätter Weihnachtsmarkt, am ersten Dezemberwochenende, gegen Spende veräußern. Der eingesammelte Betrag von 1.020 Euro kommt dem Sozialfonds der Stadt Eichstätt zugute.
Für alle Freunde der Honigbiene habe ich Ende November wieder eine hochkarätige Gesprächsrunde für alle Imkerinnen und Imker der gesamten Region 10 organisiert. Beim „7. Virtuellen Imkergespräch“ referierten dieses Jahr Dr. Andreas Becker vom Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, der staatliche Bienenfachberater Dr. Hannes Beims, sowie Dr. Stefan Berg, der Leiter des Instituts für Bienenkunde und Imkerei.
Endlich wieder Landtagsfahrt! Ich habe mich gefreut, nach langer Abstinenz, knapp 100 Besucher im November im Maximilianeum begrüßen zu dürfen. Gerne ließ ich mir bei meiner Arbeit in München über die Schulter schauen und stellte mich zahlreichen spannenden Fragen. Die Warteliste ist riesig, mein Team und ich werden alles daransetzen, so viele Menschen wie möglich die Chance eines Besuchs bei mir im Bayerischen Landtag zu ermöglichen.
559 Anträge mit meinem Namen wurden in den Bayerischen Landtag im vergangenen Jahr eingebracht.
Besonders möchte ich im Bereich Forstwirtschaft, die von der Regierung aufgestellte Maxime zur Waldnutzung in Bayern hervorheben. Diese lautet: „Schützen und Nutzen“. Als Mitglied des Landwirtschaftsausschusses und als Vorstandsvorsitzende der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Bayern liegt mir das Thema Waldgesundheit besonders am Herzen. Der Wald als CO2 Speicher, der gleichzeitig mit sorgfältiger Pflege klimaresistent gemacht wurde – so stellen wir uns den Zukunftswald vor.
Die einheitlichen Notfallnummer 117 für psychischen Notfälle, soll unserer Ansicht nach schnelle und einfache Hilfe in Krisensituationen bieten. Dafür haben wir einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht.
Ferner hat der Freistaat maßgeblich die Studienplätze für Humanmedizin in Bayern ausgebaut. Der Ärztemangel wird immer stärker sichtbar, nur durch genügend Studienmöglichkeiten können wir hier gegensteuern.
Arbeit als Vorsitzende der Kinderkommission des Bayerischen Landtags
In meiner Funktion als Vorsitzende der Kinderkommission (Kiko) des Bayerischen Landtags hat uns besonders die Situation der Kinder- und Jugendlichen nach Corona umgetrieben. Es gilt hier genügend personelle Kapazitäten zu schaffen, damit Kinder und Jugendliche während der Pandemie entstandene Lerndefizite aufzuholen können und Sozialkompetenzen neu oder wieder erlernen.
Auch der Umgang mit den Geflüchteten Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine, deren Beschulungs- und Ausbildungsmöglichkeiten, haben mich und meine Kollegen der Kinderkommission im vergangenen Jahre beschäftigt.
Arbeit als Vorsitzende des Landschaftspflegeverbands Eichstätt
Der Streuobstanbau ist in Bayern eine über Jahrhunderte entstandene Form des Obstanbaus mit höchster Bedeutung für die Kulturlandschaft und Biodiversität. Gleichwohl ist diese Nutzungsform in Bayern aus Rentabilitätsgründen stark zurückgegangen. Daher hat der Freistaat Bayern im vergangenen Jahr den Streuobstpakt mit wichtigen gesellschaftlichen Gruppen geschlossen. Bis 2035 sollen so zusätzlich 1 Mio. Bäume gepflanzt und bestehende Streuobstwiesen erhalten werden. Wir im Landschaftspflegeverband beteiligen uns gerne an dieser wichtigen Maßnahme. Mit unseren mittlerweile 28 Mitgliedergemeinden leisten wir einen entscheidenden Beitrag für einen gesunden Naturhaushalt im Landkreis Eichstätt.
Fazit und Ausblick auf 2023
Ein weiteres außergewöhnliches Jahr liegt hinter uns, das uns allen erneut viel abverlangt hat. Wir haben uns ein Stück Normalität zurückerkämpft und haben große Solidarität mit den bei uns ankommenden Flüchtlingen aus der Ukraine gezeigt.
An viele mit Ausgelassenheit und Freude gefeierte Jubiläen, Feste und Volksfeste, die endlich wieder abgehalten werden konnten, werde ich mich gerne zurückerinnern, bzw. freue ich mich im kommenden Jahr.
Für mich bleiben viele schöne Erinnerungen an Gespräche und Treffen, die in diesem Jahr endlich wieder persönlich möglich waren.
Leider gab es auch Begegnungen, die zum letzten Mal stattfanden. So mussten wir uns von unserer ehemaligen Landtagspräsidentin und sehr geschätzten Kollegin, Barbara Stamm, für immer verabschieden.
So darf ich persönlich mit großer Dankbarkeit auf das Jahr zurückblicken. Viele Einzelpersonen haben mit ihrem jeweiligen Beitrag zu meiner politischen Arbeit mein Leben verschönert.
Ihnen allen wünsche ich ebenso herzliche Begegnungen im neuen Jahr, alles Gute, Gesundheit und Gottes reichen Segen.