Mein Jahr 2017
Mein Jahr 2017
Insgesamt nahm ich im Landtag an 32 Sitzungen des Plenums und an 30 Fraktionssitzungen teil. Zu Hause im Landkreis Eichstätt nahm ich mehr als 300 Termine vor Ort wahr, darunter zahlreiche repräsentative Termine oder Gespräche mit Bürgern und Verbänden.
Äußerst beliebt sind weiterhin die von mir organisierten Fahrten in den Bayerischen Landtag. Mehr als 400 interessierte Bürger aus meinem Stimmkreis besuchten mich an meinem Arbeitsplatz in München, besichtigten das Maximilianeum und informierten sich über meine Arbeit.
Arbeit im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
In München nahm ich an 19 Sitzungen des Arbeitskreises und an 14 Sitzungen des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten teil.
Durch meine Initiative konnten mehrere wichtige Anträge an die Bayerische Staatsregierung gerichtet werden.
So wurde die Staatsregierung aufgefordert, eine allumfassende Ursachenforschung zum Insektensterben einzuleiten und in den bayerischen Biodiversitätsprogrammen dementsprechend auf den Rückgang der Insekten zu reagieren.
In diesem Zusammenhang ist auch der Antrag zur deutlichen Einschränkung des Gebrauchs von Glyphosat zu sehen. Die Abgabe an Privatpersonen und die Anwendung im Haus- und Kleingartenbereich soll verboten, die Anwendung auf Flächen, die für die Allgemeinheit bestimmt sind (z.B. Schulgelände, Kinderspielplätze, Bäder und Parks) soll stärker reglementiert und nur noch mit Sachkundenachweis erfolgen dürfen. Auf landwirtschaftlichen Flächen soll die Vorerntebehandlung (Sikkation) verboten werden. Des Weiteren sollen alternative Unkrautbekämpfungsmethoden erforscht werden.
Die unmittelbare Entscheidung zur Wiederzulassung von Glyphosat in Brüssel war – wie in solchen Fällen üblich – nicht mit uns abgesprochen.
Kurz vor Jahresende wurde schließlich noch auf meine Initiative hin ein Antrag eingereicht, der zum Schutz der Bienen das Verbot der sogenannten Neonicotinoide zum Ziel hat.
Besonders gefreut hat mich meine Wahl zur Vorsitzenden der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Bayern. Durch dieses Amt möchte ich mithelfen, den Umbau unserer Wälder in klimatolerante Mischwälder weiter voranzubringen und das Wissen von Schulkindern über den heimischen Wald und die darin lebenden Tier- und Pflanzenarten zu stärken.
Der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz tagte 25 Mal in München, der Ausschuss 16 Mal. Neben den Sitzungen in München war es uns wichtig, konkrete Projekte zum Umwelt- und Naturschutz in den bayerischen Regionen zu inspizieren und vor Ort mit Betroffenen zu sprechen.
Eines von vielen Themen mit denen sich der Umweltausschuss im abgelaufenen Jahr auseinandergesetzt hat ist Mikroplastik. Im Juli hat sich der Landtag zu diesem Thema auch am Konsultationsverfahren auf EU-Ebene beteiligt. Mit unserer dreigleisigen Strategie – Plastikvermeidung, Forschung und freiwillige Selbstbeschränkung – sind wir auf einem guten Weg.
Arbeit in der Kinderkommission
Als Vorsitzende der Bayerischen Kinderkommission freut es mich besonders, dass im abgelaufenen Jahr die Entscheidung getroffen wurde, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Dies entspricht der Forderung der CSU im neuen Grundsatzprogramm und im Bayernplan. Eine Bund-Länder Arbeitsgruppe versucht derzeit Entwürfe zu erarbeiten, wie eine Aufnahme der Kinderrechte in die Verfassung aussehen könnte.
Anlässlich des Weltkindertags organisierte die Kinderkommission gemeinsam mit dem Bayerischen Kinderschutzbund ein Gesprächsforum zum Thema Kinderrechte. Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft diskutierten im vollbesetzten Senatssaal des Maximilianeums zusammen mit Kindern darüber, wie ein gutes Leben für Kinder aussehen könnte.
Veranstaltungsreihe „Die Abgeordnete informiert“
Auch 2017 habe ich unter dem Stichwort „Die Abgeordnete informiert“ mehrere große Informationsveranstaltungen im Landkreis organisiert. Dabei sollen interessierte Bürger die Möglichkeit bekommen, mit der Politik und ausgewählten Fachreferenten ins Gespräch zu kommen.
Den Aufschlag machte Hubert Bittlmayer, Amtschef im Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Er war beim „Fachgespräch Landwirtschaft und Forsten“ in Nassenfels mein Gast und diskutierte mit Landwirten, Viehzüchtern, Waldbauern, Jägern, Förstern und Naturschützer über die Agrarpolitik des Freistaats.
Beim „Fachgespräch Gesundheitspolitik“ in Denkendorf diskutierten Bürger, Ärzte, Apotheker und Pfleger aus dem Landkreis mit Bernhard Seidenath, dem gesundheitspolitischen Sprecher der CSU-Fraktion.
Überwältigend war die Teilnahme beim zweiten „Imkergespräch für die Region 10“ in Gaimersheim. Mehr als 120 Imker und Bienenfreunde aus der ganzen Region waren gekommen um kontrovers über neue Behandlungsmittel gegen die Varroa-Milbe und den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft zu diskutieren. Mit Wildlebensraumberater Dominik Fehringer vom AELF Pfaffenhofen sowie den beiden Bienen-Experten Dr. Stefan Berg und Dr. Nicole Höcherl vom Institut für Bienenkunde und Imkerei in Veitshöchheim hatten wir äußerst kompetente Referenten zu Gast.
Sonstiges
Bei der CSU-Regionalkonferenz in Manching überreichte ich zu Beginn des Jahres zusammen mit anderen Mandatsträgern aus der Region 10 ein Positionspapier zum Thema Sicherheit in der Region an Staatsminister Joachim Hermann.
In eine andere Lebenswelt eintauchen konnte ich auch dieses Jahr wieder bei der „Aktion Rollentausch“. Bereits zum zehnten Mal nutzte ich diese Gelegenheit um einen anderen Berufsalltag kennenzulernen, dieses Mal in den neugebauten Räumen der Förderstätte Gaimersheim.
Ein besonderes Ereignis war der Besuch unseres Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden Horst Seehofer auf der Willibaldsburg im August. Eine rundum gelungene Veranstaltung vor herrlicher Kulisse bei bestem Biergarten-Wetter.
Besonders wichtig für den Landkreis war der Spatenstich zur Generalsanierung und Erweiterung der Klinik Eichstätt durch Finanzminister Markus Söder. Mehr als 10,5 Millionen Euro lässt sich der Freistaat die Sicherung der medizinischen Versorgung in unserem Stimmkreis kosten.
Gesichert werden konnte im abgelaufenen Jahr auch die Zukunft unseres Wahrzeichens, der Willibaldsburg. Der Freistaat Bayern wird ab 2018 insgesamt 14,3 Millionen Euro in die Sanierung und Aufwertung von Willibaldsburg und Museum investieren. Bei einem Vor-Ort-Termin auf der Willibaldsburg erteilte Finanz- und Heimatminister Söder den Planungsauftrag für die notwendigen Baumaßnahmen.
Um auch weiterhin im Dialog mit Bürgern, Verbänden und der Kommunalpolitik zu bleiben werde ich auch im neuen Jahr meine Veranstaltungsreihe „Die Abgeordnete informiert“ weiterführen.
Selbstverständlich wirft bereits jetzt die Landtagswahl 2018 ihre Schatten voraus. Im November wurde ich erneut zur CSU-Direktkandidatin für unseren Stimmkreis nominiert. Für die Zusammenarbeit und das große Vertrauen möchte ich mich nochmal recht herzlich bedanken. Mit Ihrer Unterstützung möchte ich auch in der neuen Legislaturperiode unseren Stimmkreis erfolgreich im Bayerischen Landtag vertreten.