Bayern stärkt Kommunen mit umfassenden Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen

„Der Freistaat Bayern zeigt einmal mehr seine Verlässlichkeit gegenüber den Kommunen und stellt ihnen umfangreiche Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen zur Verfügung,“ erklärt Landtagsabgeordnete Tanja Schorer-Dremel (CSU). In diesem Jahr profitieren viele Regionen Bayerns von diesen gezielten Zuwendungen. So fließen 2024 landesweit über 100 Millionen Euro an die Kommunen, um ihnen zusätzlichen Handlungsspielraum zu ermöglichen. Das hat das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat heute bekanntgegeben.

„Diese Unterstützung ist ein wichtiges Signal, das zeigt, wie eng der Freistaat mit den Kommunen zusammenarbeitet. Für unseren Stimmkreis Eichstätt gibt es indes in diesem Jahr erfreulicherweise keinen Bedarf an solchen Zuwendungen, was ein positives Zeichen ist: Unsere Region steht finanziell auf einer soliden Basis und kann wichtige Projekte auch ohne diese zusätzlichen Mittel vorantreiben.“, so die Abgeordnete.

Die Bedarfszuweisungen des Freistaats helfen gezielt Kommunen mit besonderen finanziellen Herausforderungen und tragen dazu bei, die Haushalte zu stabilisieren. Strukturschwache Kommunen erhalten Unterstützung bei der Schuldentilgung, damit sie handlungsfähig bleiben und zentrale Aufgaben in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur weiter erfüllen können. Die Mittel werden jedes Jahr durch einen Verteilerausschuss des Finanz- und Innenministeriums sowie der kommunalen Spitzenverbände – Gemeindetag, Städtetag, Landkreistag und Bezirketag – vergeben.

Beim kommunalen Finanzausgleich wird 2024 mit 11,4 Milliarden Euro ein kräftiger Anstieg erreicht - insgesamt fließen über 20 Milliarden Euro des bayerischen Staatshaushalts an die Kommunen, was mehr als jeden vierten Euro ausmacht. „Bayern bleibt ein starker Partner für seine Städte und Gemeinden, damit das Leben in jeder Region des Freistaats attraktiv bleibt,“ so Schorer-Dremel.