Beilngries erhält Millionen-Zuschuss für Städtebau

11.05.2016 | Pressemitteilung Tanja Schorer-Dremel | EICHSTÄTT

 

Die Stadt Beilngries kommt in den Genuss von staatlichen Fördergeldern in Millionenhöhe. Wie Innen- und Bauminister Joachim Herrmann auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Tanja Schorer-Dremel mitteilte, bekommt die Stadt Beilngries für städtebauliche Maßnahmen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) einen Zuschuss von insgesamt 1.057.500 Euro.
 
„Mit dem KIP unterstützt der Freistaat Bayern Maßnahmen zur energetischen Sanierung oder zur Revitalisierung von Leerständen“, erklärte Schorer-Dremel. Aber auch der Abbau von baulichen Barrieren an kommunalen Einrichtungen, wie etwa Schulen, Kindertagesstätten, sozialen Einrichtungen oder Verwaltungsgebäuden wird durch das KIP gefördert.
 
Die Stadt Beilngries wird nach Angaben von Bauminister Hermann 557.500 Euro für die energetische Sanierung des Rückgebäudes des Rathauses und Maßnahmen zur Revitalisierung im Bereich Alte Postgasse 2 erhalten. Weitere 500.000 Euro erhält die Stadt zur Revitalisierung von innerörtlichen Leerständen im Bereich der Altstadt.
 
Grundlage des KIP ist das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. Das Programm richtet sich den bundesrechtlichen Vorgaben entsprechend speziell an finanzschwache Gemeinden. Dies zeigt sich auch in der unterschiedlichen Gewichtung der bayerischen Regierungsbezirke.
 
Die Kommunen konnten sich bis zum 15. Februar 2016 bei den Bezirksregierungen mit ihren Projekten bewerben. Gemeinsam mit Beiräten, wie beispielsweise den kommunalen Spitzenverbänden oder Behindertenverbänden, haben die Bezirksregierungen entschieden, welche Projekte finanziell gefördert werden. Bayernweit werden insgesamt 693 Projekte im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms unterstützt. Von den bundesweit 3,5 Milliarden Euro stehen dem Freistaat 289 Millionen Euro zur Verfügung.