EICHSTÄTT - „Schnelles Internet auf Handy und Tablet ist für Bürger und auch Unternehmen in unserer Region enorm wichtig. Um weiße Flecken auf der Landkarte zu schließen, müssen wir uns gemeinsam anstrengen“, erklärt Landtagsabgeordnete Tanja Schorer-Dremel. „In gemeinsamer Verantwortung für unsere Region würde ich mich daher freuen, wenn sich unsere Kommunen am Ausbau des schnellen LTE-Standards beteiligen würden.“
Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat bereits Eckpunkte für eine Offensive zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung vorgestellt: Kernstück soll ein Förderprogramm für Kommunen zur Schließung von Mobilfunklücken in Gebieten ohne Sprachmobilfunk sein. Für dieses Förderprogramm stehen im Masterplan BAYERN DIGITAL II 80 Millionen Euro bereit. „Der Staat übernimmt vor Ort sagenhafte 80 Prozent der Kosten“, erklärt Schorer-Dremel. „Aus meiner Sicht sollte jede Kommune ernsthaft prüfen, sich zu engagieren. Schließlich erhält sie durch flächendeckendes mobiles Internet einen großen Vorteil für ihre wirtschaftliche Entwicklung. Wegen der zu erwartenden Mieteinnahmen für die Sendemasten wird es im Endeffekt keine nennenswerte finanzielle Belastung für die Kommunen geben.“
Tanja Schorer-Dremel betont dabei, dass das gesamte Modell auf Freiwilligkeit beruht: „Es wird niemand gezwungen, am Förderprogramm teilzunehmen. Da niemand besser weiß, wie die betroffenen Gemeinden und Städte optimal zu versorgen sind, als die Kommunen selbst, würde es sich aber anbieten, die Förderung des Freistaates in Anspruch zu nehmen.“ Die Mobilfunkbetreiber haben versichert, bei der Standortsuche und bei der technischen Beratung jeder Gemeinde behilflich zu sein.
Das Förderprogramm muss noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die CSU-Landtagsfraktion hat dazu in der Plenarsitzung am Donnerstag erfolgreich einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht, der auch die Zustimmung der SPD gefunden hat. Mehr als Zweidrittel des Landtags appellieren also an die Gemeinden, dieses Programm gut anzunehmen.